02.10.2013, öffentliche Gemeinderatssitzung

Öffentliche Gemeinderatssitzung – 19.30 Uhr – Marktgemeindeamt Mooskirchen
1) FLÄCHENWIDMUNGSPLAN – Änderung 4.05 – „Grinschgl“:  a) Beratung und Beschlussfassung über die Einwände zum Entwurf der 5. Änderung des Flächenwidmungsplanes 4.0, VF 4.05 „Grinschgl“  //  b) Beratung und Endbeschlussfassung über die 5. Änderung im Flächenwidmungsplan 4.0, VF 4.05 „Grinschgl“
2) Jagdpacht: Vorlage des Aufteilungsentwurfes 2013 nach öffentlicher Einsichtnahme; Diskussion, Genehmigung
3) PERSONALANGELEGENHEITEN:a)Musikunterricht 2012/2013:  Beschäftigungsverhältnisse MusiklehrerInnen; Genehmigung  //   b) KARENZVERTRETUNG – Verwaltungsbedienstete: Information, Diskussion, Genehmigung
4) ANTRÄGE

Beschlussfassung:
Die Beschlüsse zu Punkten 1 und 2 wurden einstimmig gefasst; der zu Punkt 3a mit Stimmenmehrheit. Punkt 3b) wurde in den nicht öffentlichen Teil verwiesen (Personalangelegenheit). Ein Dringlichkeitsantrag zu Punkt 4 (Instandhaltung Rainwiesenbach) erhielt nicht die erforderliche Stimmenmehrheit für eine Behandlung, ein weiterer Dringlichkeitsantrag (Schaffung von einheitlich gestalteten Plakatständern – auch für Wahlparteien; Befassung des Bau-Ausschusses) wurden einstimmig zum Beschluss erhoben.