17.12.2019, öffentliche Gemeinderatssitzung

Tagesordnung:
1) Eröffnung Begrüßung durch den Vorsitzenden, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung Protokoll GR-Sitzung 20. November 2019
2) Bericht des Bürgermeisters
3) Anfragen
4) RAUMORDNUNG „Rubmannsberg“: a) Beratung und Endbeschlussfassung über die 4. Änderung im Örtlichen Entwicklungskonzept 4.0, VF ÖEK 4.04 „Rubmannsberg“ b) Beratung und  Beschlussfassung über die Einwände zum Entwurf der 4. Änderung des ÖIK 4.0 und der 15. Änderung des lächenwidmungsplanes 4.0, VF 4.15 „Rubmannsberg“ c) Beratung und Endbeschlussfassung über die 15. Änderung im Flächenwidmungsplan 4.0, VF 4.15 „Rubmannsberg“
5) MGde Moosk.-Orts- und Infrastruktur-KG: Bilanz 2018; Kenntnisnahme
6) VEREINBARUNG Bewertung Vermögensgegenstände Freiw.Feuerwehr: Vorlage; Genehmigung
7) VORANSCHLAG Haushaltsjahr 2020: Vorlage, Diskussion, Genehmigung
8) HEBESÄTZE 2020: Beschlussfassung
9) KASSENKREDIT 2020 (Kassenverstärker): Bericht eingelangte Anbote, Beschlussfassung
10) DIENSTPOSTEN-(Stellen)-PLAN 2020: Beschlussfassung
11) WIRTSCHAFTSPLÄNE „Marktgemeinde Mooskirchen Orts- und Infrastruktur-KG“ 2020: Vorlage, Diskussion, Beschlussfassung
12) MITTELFRISTIGER FINANZPLAN 2020 bis 2024: Vorlage, Diskussion Beschlussfassung
13) MIETVERTRÄGE KG-PROJEKTE: Änderung der Miethöhen in Mietverträgen mit Wirksamkeit 1.1.2020; Beschlussfassung
14) ÜBERTRAGUNGSVERORDNUNG an Gemeindevorstand - § 43/2 GO 1967: Genehmigung
15) ERSATZBESCHAFFUNG VW, Doka Pritsche Entry TDI: Kauf; Finanzierung, Versicherung; Beschlussfassung
16) ANTRÄGE

Die Anträge zu Tagesordnungspunkten 4 bis 15 wurden einstimmig zu Beschlüssen erhoben. Zu TO-Punkt 16 kein Antrag.