13.12.2023, öffentliche Gemeinderatssitzung

Tagesordnung:
Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden, Feststellung der Beschlussfähigkeit; Unterfertigung des Protokolls vom 27. November 2023
Berichte: a) Bürgermeister
Anfragen
1. Mietverträge KG-Projekte: Änderung der Miethöhen zu Mietverträgen mit Wirksamkeit 1.1.2024; Genehmigung
2. WIRTSCHAFTSPLÄNE „Marktgemeinde Mooskirchen Orts- und Infrastruktur-KG“ 2024 u.f.: Vorlage, Diskussion, Genehmigung
3. VORANSCHLAG Haushaltsjahr 2024: Vorlage, Diskussion, Genehmigung0
4. HEBESÄTZE 2024: Genehmigung
5. KASSENKREDIT 2024 (Kassenstärker): Bericht über eingeholte Angebote; Genehmigung
6. DIENSTPOSTENPLAN (Stellenplan) 2024: Genehmigung
7. MITTELFRISTIGER HAUSHALTSPLAN 2024 bis 2028: Vorlage, Diskussion, Genehmigung                            
8. Löschung des Wiederkaufsrechtes: EZ 334, KG 63342 Mooskirchen (Eigentümer Barbara Spari – Grundstück Parzelle Nr. 200/2), Genehmigung
9. RAUMORDNUNG- Änderung Flächenwidmungsplan 4.19 „Voglbichl“: a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen zum Entwurf der 19. Änderung des Flächenwidmungsplanes 4.0 – 4.19 „Voglbichl“  und  b) Beratung und Endbeschlussfassung über die 19. Änderung des Flächenwidmungsplanes 4.0, 4.19 „Voglbichl“
10. Tourismuskommission: Entsendung Hauptmitglied und Ersatzmitglied; Beschluss
11. Personal: Kindergartenpädagogin – einvernehmliche Lösung Dienstverhältnis; Genehmigung                   
12. Anträge         

Nach dem Bericht des Bürgermeisters wurden die Anträge zu TO-Punkten 1 bis 11 einstimmig zu Beschlüssen erhoben; Anträge zu Punkt 12 der Tagesordnung nicht eingebracht.