25.07.2023, öffentliche Gemeinderatssitzung

Tagesordnung:
Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden, Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung und Unterfertigung des Protokolls vom 25. April 2023
Berichte:  a) Bürgermeister
Anfragen
1) Nachtragsvoranschlag 1/2023:  Beratung und Beschlussfassung                                                                            
2) Mittelfristiger Haushaltsplan –Nachtrag 1/2023: Beratung und Beschlussfassung
3) Wärmeliefervertrag Bioenergie Turk: Beratung und Beschlussfassung                                                             
4) Bebauungsplan „Rainwiesen“: a) Beratung und Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes; b) Beratung und Endbeschlussfassung über den Bebauungsplan
5) Jagdpachtschilling 2023: Genehmigung Aufteilungsentwurf                                                                                  
6) Feuerwehr-Auslandseinsätze:
Übertragung der Zuständigkeit für das Mitführen und Verwenden von Gerätschaften und Ausrüstungen bei Auslandseinsätzen an den Bürgermeister gem. § 43, Abs.2c Gemeindeordnung 1967; Genehmigung
7) Tourismusgemeinde: Bericht über Umfrageergebnis; Antrag auf Umstufung von Ortsklasse „D“ in Ortsklasse „C“; Beratung und Beschlussfassung
8) Personelles: a) Karenzvertretung Kinderbetreuerin, b) Schulverwaltungsassistenz; c) Änderung Beschäftigungsausmaß Reinigungsdienst Kindergarten; Genehmigungen                                                                                                      
9) Anträge     


Die Anträge zu TO-Punkten 1,2, 5 bis 8 a-d wurden einstimmig zu Beschlüssen erhoben.
Die TO-Punkte 3 und 4 wurden von der Tagesordnung genommen, ihre Erledigung auf einen späteren Zeitpunkt verschoben.
Zu TO-Punkt 9 keine Anträge.