22.12.2011, öffentliche Gemeinderatssitzung

Öffentliche Gemeinderatssitzung - 18.30 Uhr - Marktgemeindeamt Mooskirchen:

1) Müllabfuhr-Verordnung – Änderungen und Textanpassungen: Genehmigung; Beschlussfassung
2) Haushaltsvoranschlag 2012:
a) Voranschlag, Hebesätze, Dienstpostenplan, Kassen-Kontokorrent-Kredit und mittelfristiger Finanzplan 2012 u.f.; 
b) Wirtschaftspläne (Detail-Finanzplanungen) „Marktgemeinde Mooskirchen Orts- und Infrastruktur-KG“ – Genehmigung, Beschlussfassung 
3) Mietentgelte KG: Nachträge bei Mietverträgen, Änderung § „Mietzins“ – Wirksamkeit 1.1.2012; Beschlussfassung
4) Abwasserverband MKS: anteilige Haftungsübernahme für Kontokorrentkredit; Genehmigung
5) Dringlichkeitsantrag – Versetzung in dauernden Ruhestand – Berta Supp – mit 31.12.2011; Genehmigung

Die Behandlung zu Punkt 1) wurde von der Tagesordnung genommen, die Erledigung auf einen späteren Zeitpunkt verschoben
Die Beschlüsse zu Punkten 2a) – 4 Gegenstimmen – und 2b) – 3 Gegenstimmen – wurden mit Stimmenmehrheit gefasst.
Die Beschlüsse zu Punkten 3) bis 5) wurden einstimmig gefasst.