16.12.2022, öfffentliche Gemeinderatssitzung

Tagesordnung:
Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden, Feststellung der Beschlussfähigkeit; Unterfertigung des Protokolls vom 01. Dezember 2022
Berichte: a) Bürgermeister, b) Obmann Prüfungsausschuss
Anfragen
1) Mietverträge KG-Projekte: Änderung der Miethöhen zu Mietverträgen mit Wirksamkeit 1.1.2022; Genehmigung
2) WIRTSCHAFTSPLÄNE „Marktgemeinde Mooskirchen Orts- und Infrastruktur-KG“ 2023 u.f.: Vorlage, Diskussion, Genehmigung
3) Anpassung KANALBENÜTZUNGSGEBÜHREN für 2023: Änderung § 4, Abs. 2 (Kanalbenützungsgebühr) der Kanalabgabenordnung vom 16. Dezember 2015; Beschluss                                                                                    
4) VORANSCHLAG Haushaltsjahr 2023: Vorlage, Diskussion, Genehmigung
5) HEBESÄTZE 2023: Genehmigung
6) KASSENKREDIT 2023 (Kassenstärker): Bericht über eingeholte Angebote; Genehmigung
7) DIENSTPOSTENPLAN (Stellenplan) 2023: Genehmigung
8) MITTELFRISTIGER HAUSHALTSPLAN 2023 bis 2027: Vorlage, Diskussion, Genehmigung                         
9)V erordnung ZWEITWOHNSITZABGABE und wohnungsleerstandsabgabe: Vorlage Entwurf, Beschluss
10 )Nominierung von 2 Vertretern der Marktgemeinde Mooskirchen (und jeweils Ersatzmitglieder – je eine Person von ÖVP- und SPÖ-Fraktion) in die Pflegeverbandsversammlung des Pflegeverbandes Voitsberg; Beschluss
11) Anträge  

Die Anträge zu Tagesordnungspunkten 1 bis 10 wurden einstimmig zu Beschlüssen erhoben; zu TO-Punkt 11 keine Anträge.