16.11.2015, öffentliche Gemeinderatssitzung

Öffentliche Gemeinderatssitzung – 19.30 h – Marktgemeindeamt Mooskirchen
1. Beratung und Beschlussfassung
über die nach Versagungsandrohung angepasste 3. Änderung des Flächenwidmungsplanes 4.0, VF 4.3 „Auffüllungsgebiet Klug“ (Ungerbach)
2. Entsorgungsvereinbarungen „Restmüll“, „Altpapier“, „Problemstoffe aus Haushalten“ – Fa. Komex für Jahre ab 2016:
Vorlage der Vereinbarungen – Diskussion – Antrag; Beschlussfassung
3. Haushaltsjahr 2016: Vor- bzw. Untervoranschläge
a) Volksschule Mooskirchen / b) Neue Mittelschule Mooskirchen / c) VerwGem Aufbahrungshalle Mooskirchen:  Vorlage der Entwürfe, Diskussion, Antrag; Beschlussfassung
4. Grundverkehrsbehördliche Ortsvertretung gem. Stmk. Grundverkehrsgesetz:
Nominierung einer mit örtlichen Gegebenheiten vertrauten Person, die Landwirt/in sein muss – Antrag; Beschlussfassung
5. Gemeindestraßen „Edenbergweg I
(Schloßriegel-Rosenberg)und „Milchstraße (Gersdorf-Zirknitzberg)“: Antrag auf Herstellung der Grundbuchsordnung gemäß Sonderbestimmungen § 15 LTG (Liegenschaftsteilungsgesetz) nach erfolgter Vermessung; Beschlussfassung
6. Gemeindestraßen an Grenze zu Gemeinde Sankt Stefan ob Stainz: 
 Festlegung der Streckenabschnitte für laufende Instandhaltung und Winterdienst für Schilcherstraße, Gersdorf („Milchstraße“) und Zirknitzberg („Plodererweg“) – Antrag; Beschlussfassung
7. Personal
: a) Karenzurlaub Silvia Tappler: Genehmigung der Vereinbarung – Antrag; Beschlussfassung / b) Dienstvertrag Elke Ofner: Verlängerung des Dienstverhältnisses für die Dauer Karenzurlaub Silvia Tappler – Antrag; Beschlussfassung
8. Anträge

Die Beschlussfassung zu Punkt 1) wurde auf einen späteren Zeitpunkt zurückgestellt.
Die Genehmigungen zu Punkten 2) bis einschließlich 6) wurden einstimmig erteilt. Punkte 7a) und 7b) wurden in eine nicht öffentliche Sitzung verwiesen.
Zu Punkt 8) - Dringlichkeitsantrag - "Nichtbefahrbarkeit Grießstraße Mooskirchen" wurde mit Stimmenmehrheit zum Beschluss erhoben.